Archiv für den Monat: Oktober 2012

Bookholzberg Großfeuer zerstört neuen Jugendtreffpunkt

Ein Großbrand hat in der Nacht zum Samstag eine ehemalige Gaststätte in Bookholzberg (Kreis Oldenburg) vernichtet. Sie hätte in Kürze wieder als Jugendzentrum eröffnet werden sollen.

Als die Feuerwehr am Unglücksort eintraf, brannte das Gebäude bereits lichterloh. Insgesamt fünf Feuerwehren gingen schließlich gegen die Flammen vor. Über die Brandursache gibt es

Spekulationen. So sei der Brand für die Betreiber, eine türkische Familie, das „i-Tüpfelchen“, sagte der Sohn gegenüber NonstopNews. „Das ist eine Tatsache, dass wir hier nicht willkommen

sind, weder seitens der Menschen noch seitens der Gemeinde.“ Man habe eine Ausweichmöglichkeit für Jugendliche schaffen wollen, sagt Agimann, etwas Schönes für die Gemeinde erreichten.

Dieser Plan ist in der Nacht in Rauch aufgegangen, das Gebäude wurde offenbar vollständig zerstört. Immer wieder seien der Familie in der Vergangenheit Steine in den Weg gelegt worden, beklagt er.

Bis in die frühen Morgenstunden waren die Helfer der Feuerwehr mit Löscharbeiten beschäftigt. Die Polizei konnte zunächst noch keine Angaben zur Brandursache machen.

Quelle nonstopnews.de

Hier ist noch ein Video vom NDR Regioteam.

Urteil des Bundesverfassungsgerichts Rundfunkgebühr für Internet-PCs rechtmäßig

Computer mit Internetzugang müssen weiterhin GEZ-Gebühren bezahlen, bestätigt das Bundesverfassungsgericht. Die Richter weisen die Klage eines Anwalts zurück, der für die PCs in seiner Kanzlei keine Gebühren zahlen wollte, weil er mit diesen keine Angebote der Öffentlich-Rechtlichen wahrnehme.

Damit bestätigen die Verfassungsrichter das Urteil von Bundesverwaltungsgerichten, die bereits zugunsten der Öffentlich-Rechtlichen entschieden hatten. Die Kläger argumentieren, durch die Gebührenpflicht werde ihr Grundrecht auf Informationsfreiheit verletzt. Zudem sei eine umfassende Gebührenpflicht für „neuartiger Empfangsgeräte“ nicht erforderlich, um die „Flucht aus der Rundfunkgebühr“ zu verhindern. Das könne auch durch „geeignete Zugangsschranken“ erreicht werden.

Das Bundesverfassungsgericht schreibt jedoch nun in der Urteilsbegründung (AZ: 1 BvR 199/11), dass die generelle Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs angemessen ist. Die für online-taugliche Computer anfällige Grundgebühr von monatlich 5,76 Euro beschreiben die Richter als „verhältnismäßige niedrige Zahlungsverpflichtung“. Diese stellt zwar eine Beeinträchtigung dar, wird aber durch die „Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ aufgewogen.

Um das zu gewährleisten, ist es erforderlich, Gebühren von Personen einzuziehen, die mittels eines internetfähigen PCs Rundfunksendungen empfangen können. Deswegen ist es auch keine Option, über Zugangssperren den Zugriff auf öffentlich-rechtliche Angebote zu blockieren. Zumal nach Ansicht des Gerichts Zweifel an der technischen Machbarkeit von umgehungssicheren Sperren bestehen und diese zudem mit dem Grundversorgungsauftrag der Öffentlich-Rechtlichen kollidieren. Ebenso wenig werde die Informationsfreiheit des Beschwerdeführers eingeschränkt, weil es ihm frei steht, ob er die Online-Auftritte der Öffentlich-Rechtlichen besucht oder (zusätzlich) konkurrierende Web-Angebote nutzt.

Somit werden die Rundfunkgebühren für internetfähige PCs auf eine formell verfassungsmäßige Grundlage erhoben. Das dürfte letztlich auch die bedeutsamste Passage des Urteils sein, da ab dem kommenden Jahr die „Neuordnung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ ansteht – also die Einführung der Haushaltsabgabe. Diese unterscheidet nicht mehr zwischen Grundgebühr (5,76 Euro) und Gesamtgebühr (17,98 Euro), sondern erhebt unabhängig von den vorhandenen Geräten für jeden Haushalt eine pauschale Gebühr in Höhe von 17,98 Euro.

Quelle Computerbase.de 

Lebensmittel – Gesundheit: Aldi Nord warnt wegen Salmonellen-Verdachts vor Lachssalat

Liebe Kundinnen und Kunden,

bitte bringen Sie das Produkt Lachs-Salat, 150 g des Herstellers „Johma Salades B.V.“ in unsere Filialen zurück.

Der Kaufpreis wird Ihnen selbstverständlich zurückerstattet.


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Der Hersteller, die niederländische Firma „Johma Salades B.V.“, hat uns informiert, dass eine Verunreinigung des Produktes mit Salmonellen nicht ausgeschlossen werden kann.

Salmonellen können gesundheitsschädlich sein. Insbesondere bei Schwangeren, Kleinkindern sowie Personen mit geschwächtem Immunsystem können in Folge des Verzehrs des Produktes schwerwiegende Erkrankungen auftreten.


Im Sinne des vorbeugenden Verbraucherschutzes haben wir den „Lachs-Salat“ des Herstellers „Johma Salades B.V.“ bis auf Weiteres aus dem Verkauf genommen.

Im Sinne der Sicherheit und Gesundheit unserer Kunden wird vom Verzehr dieses Produktes abgeraten.

Das Produkt wurde in verschiedenen Regionen in Niedersachsen und Bremen verkauft.
Andere Produkte sind nicht betroffen. 

Wir entschuldigen uns für die Unannehmlichkeit!

Ihr ALDI Team

ALDI Nord – Wichtige Kundeninformation

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Lebensmittel – Gesundheit: Aldi Nord warnt wegen Salmonellen-Verdachts vor Lachssalat – Newsticker – sueddeutsche.de